Der Gipfel der Pensionen?

Was jetzt zum Gipfel reicht, um die Pensionsleistungen im Weltuntergangsszenario zu beschreiben, hat vor Jahren nicht interessiert. Die Grünen SeniorInnen haben bereits 2007 eine Kampagne „…sie stehlen unsere Träume“ geführt, um aufzuzeigen, wo der „berühmte Hund“ begraben liegt.

Sie haben sich massiv und eindeutig gegen die zweite und dritte Säule des Pensionssystems ausgesprochen. Sie haben auf den Vertrauensgrundsatz gepocht, um die staatlichen Pensionen vor dem Raubbau zu schützen. Weder Betriebspensionen noch private Pensionskassen haben ihre Versprechungen gehalten, ganz im Gegenteil. Sie sind zur Falle geworden wie ein Sparbuch, das nicht nur keine Zinsen abwirft sondern am Ende des Tages ausgeraubt liegen bleibt.

Daß Pensionen Leistungen sind, die von Versicherten (ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen) selbst einbezahlt werden und nur mit einem Drittel aus Steuerleistungen finanziert werden, wurde und wird schlichtweg nicht wahrgenommen.

Ein Arbeitsmarkt, der Erwerbstätigen prekäre Arbeitsverhältnisse verschafft oder sie arbeitlos sein läßt, eine Wirtschaftspolitik, die sich brüstet, eine hohe Beschäftigungsquote zu haben, die am Ende des Tages keine Existenzsicherung bietet, ist das Grab der Pensionsleistungen. Höchst- und Luxuspensionen höher besteuern wäre kein Fehler, so hoch, daß ihnen die Lust daran vergeht, sie zu kassieren. Denn eine Abschaffung wird noch lange auf sich warten lassen.

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